Informationsveranstaltung zur Situation in Griechenland nach dem Regierungswechsel

greece protest

++++Veranstaltung wird verschoben++++

Aufgrund einer Erkrankung wird die Veranstaltung auf Dienstag, 07.07.15 verschoben. Beginn ist ebenfalls um 19.30 Uhr im Infoladen Landshut.

am 12.05.2015 um 19.30 Uhr im Infoladen Landshut

Alte Bergstraße 146 84028 Landshut

Nach dem Wahlsieg von Syriza in Griechenland Anfang des Jahres und der schnellen Regierungsbildung der Wahlsiegerin mit der rechtspopulistischen Partei „Anel“ schlagen die Diskussionswellen in der Linken hoch. Dabei fällt nicht nur auf, dass diese Wellen bis in die Vorstände der Linkspartei reichen und sich auf das Abstimmungsverhalten von Delegierten im Bundestag auswirken (z.B. das begründete Sondervotum der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden SarahWagenknecht). Erstaunlich ist auch, mit wie wenig Informationen manche Diskutanten lebenswichtige Fragen der europäischen Politik entscheiden wollen. Deswegen möchten wir uns in einer Informationsveranstaltung erst mal einiges Wissen erarbeiten als Voraussetzung dafür, sich eine Meinung zu bilden. Folgende Fragen leiteten dabei unsere Vorbereitung:

1. Zu den ökonomischenn Ursachen der Staatsschulden Krise in der EU: Inwieweit ist die aktuelle Situation in Griechenland durch die weltweite Krise an den Geldmärkten bedingt, inwieweit beruht sie auf griechischen Besonderheiten der gesellschaftlichen Entwicklung, inwieweit folgt sie aus einem Ungleichgewicht der Entwicklung in Griechenland zu anderen Euro-­‐Staaten, inwieweit war der griechische Staat schon vor den Memoranden der Troika pleite?

2. Zur Architektur der gemeinsamen Währung und Konstruktion des Euro: Hat der neue griechische Finanzminister Varoufakis recht mit seiner Analyse, das Problem bestehe darin, dass EZB und Regierungen der Euro-­‐Staaten mehr gegeneinander als miteinander
arbeiten, welche Bedeutung hatte der Euro überhaupt für die Krise in
Griechenland?

3. Zur Rolle falscher Politik bei der dramatischen Zuspitzung der Situation:
a) Die EZB: ist die Europäische Zentralbank der ausschlaggebende
Faktor, der die Entscheidungen trifft und die Verantwortung trägt?
b) Die Interessen der Regierung in Deutschland: bestimmt Berlin die
Politik der Euro Staaten und bestimmt Schäuble, welche Politik Merkel in Europa macht, ist Deutschland der Zahlmeister oder genießt es mehr Vorteile von der Staatsschulden-­‐Krise im
Euroraum?
c) Die Troika: dienen die Memoranden der Troika nur der Rettung der
(vor allem in Deutschland und Frankreich ansässigen) Banken, legt die Troika fest, welche Sparmaßnahmen die griechischen Regierungen ergreifen müssen oder gibt sie nur vor, wie viel gespart werden muss?
d) Die Möglichkeiten der Politik in Griechenland: beschließt die betreffende griechische Regierung, mit welchen Sparmaßnahmen sie die mit der Troika vereinbarten Ziele erreichen will, woher soll man das Geld nehmen für eine neue Politik, ist gar ein Austritt für Griechenland die bessere Lösung?

4. Die neue Regierung in Griechenland: wer sind „Anel“ und Syriza, in welchem Verhältnis stehen sie zum bisherigen Parteiensystem in
Griechenland, welche Macht besitzen Parteien im griechischen Staat?

5. Gibt es nach der Wahl eine echte Chance für einen Neuanfang,
entwickelt sich eine Ökonomie jenseits des Kapitals, welche Rolle
spielen dabei Arbeitskonto, eigener Anbau, Selbsthilfe in Verteilung
und Produktion?

Der Referent Micha ist gewerkschaftlich organisiert und engagiert, hält Vorträge zu ökonomischen Fragen und gibt Kurse zur marxschen
Ökonomie-­‐Kritik.